Allgemeine Informationen zum Untersuchungsgebiet „Aktive Innenstadt Bitburg“

Stadtkernsanierung Bitburg - Untersuchungsgebiet „ Aktive Innenstadt Bitburg“
"Städtebauliche Erneuerung" - "Aktive Stadtzentren (STZ)"

Planzeichnung RahmenplanMit Ministerschreiben vom 30. Juli 2012 des Ministeriums des Innern, für Sport und Infrastruktur wurde die Stadt Bitburg mit dem Gebiet „Innenstadt“ ab dem Programmjahr 2012 in das Programm „Aktive Stadtzentren – Aktive Innenstadt Bitburg“ aufgenommen. Fördervoraussetzung ist ein unter Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger erstelltes integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept, in dem Ziele und Maßnahmen im Fördergebiet dargestellt sind. Demnach müssen unter Einbeziehung der gesamtstädtischen Entwicklung und Entwicklungsansätze die Vorbereitenden Untersuchungen einschließlich der Erarbeitung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes für den Teilbereich „Aktive Stadtzentren“ erfolgen. In der Sitzung des Stadtrates am 28. Juni 2012 wurde die erste Abgrenzung des vorläufigen Fördergebietes „Aktive Stadtzentren – Aktive Innenstadt Bitburg“ beschlossen.

Am 27. September 2012 fasste der Stadtrat den Einleitungsbeschluss über die Aufstellung eines städtebaulichen Entwicklungskonzeptes und den Beginn der Vorbereitenden Untersuchungen (VU) zur Prüfung der Sanierungsbedürftigkeit für das Untersuchungsgebiet gemäß § 141 Abs. 3 BauGB. Eine Erweiterung der Abgrenzung des vorläufigen Fördergebietes / Untersuchungsgebietes der Vorbereitenden Untersuchungen „Aktive Stadtzentren – Aktive Innenstadt Bitburg“ gem. § 141 Abs. 3 BauGB fand in der Sitzung des Stadtrates am 30. Januar 2014 statt.  Diese Beschlüsse wurden jeweils im „Bitburger Stadt- und Landboten“ als amtliches Bekanntmachungsorgan der Stadt Bitburg öffentlich bekannt gemacht.

Die VU wird durch das beauftragte Planungsbüro ISU, Bitburg durchgeführt. Die Untersuchungen dienen dem Ziel, vorhandene städtebauliche Missstände aufzudecken und die Notwendigkeit einer städtebaulichen Sanierungs- oder Entwicklungsmaßnahme beurteilen zu können. Nach Abschluss der zurzeit andauernden VU soll das Gebiet voraussichtlich durch Satzung als Sanierungsgebiet förmlich festgelegt werden. In der Sitzung am 03. April 2014 fasste der Stadtrat den Beschluss, die bisherigen Untersuchungsergebnisse einschließlich erster konzeptioneller Überlegungen für die Erstellung eines städtebaulichen Rahmenplanes für das Gebiet „Aktive Innenstadt Bitburg“ im Förderprogramm "Aktive Stadtzentren (STZ)“ zu billigen und die Verwaltung mit der Durchführung der Beteiligungsverfahren gemäß § 137 BauGB (Beteiligung und Mitwirkung der Betroffenen) und § 139 BauGB (Beteiligung und Mitwirkung der öffentlichen Aufgabenträger) zu beauftragen.

Diese Befragung der Eigentümer, Bewohner und Gewerbetreibenden im Untersuchungsgebiet wurde in den Monaten August und September 2014 per Fragebogen durchgeführt. Eine Informationsveranstaltung „Aktive Innenstadt Bitburg“  fand am Mittwoch, 28. Januar 2015 um 19:30 Uhr im Haus Beda (großer Saal) statt. Im Anschluss hieran wurde im Zeitraum vom 26. Februar 2015 bis einschließlich  25. März 2015 eine nochmalige Bürgerbeteiligung in Form einer Offenlage der bisherigen Untersuchungsergebnisse durchgeführt. In der Sitzung des Bitburger Stadtrates am  25. Juni 2015 haben das Planungsbüro ISU sowie Mitarbeiter der Verwaltung die Auswertung der Ergebnisse vorgestellt sowie ein Ausblick auf die weiter erforderlichen Verfahrensschritte im Gebiet „Aktive Innenstadt Bitburg“ bis zur endgültigen Gebietsfestlegung und dem angestrebten Satzungsbeschluss gegeben.

In dieser Sitzung fasste der Stadtrat den Beschluss, die bisherigen Untersuchungsergebnisse sowie den Entwurf des städtebaulichen Rahmenplans und den Entwurf des Abschlussberichts (Stand: Februar 2015) im Gebiet „Aktive Innenstadt Bitburg“ im Förderprogramm "Aktive Stadtzentren (STZ)“ zu billigen und die Verwaltung mit der Einleitung des Abstimmungsverfahrens mit dem Fördermittelgeber zu beauftragen.

Die Festlegung eines Sanierungsgebietes per Satzungsbeschluss ist in Vorbereitung.

Allgemeine Information zum Förderprogramm:

Die Stadt Bitburg wurde mit ihrem Innenstadtgebiet in das Bund-Länder-Programm „Aktive Stadt‐ und Ortsteilzentren“ aufgenommen, welches auf die Erhaltung und Stärkung der Funktionsfähigkeit von Innenstädten ausgerichtet ist. Das Innenstadtgebiet Bitburgs dient insbesondere dem Wohnen, Arbeiten sowie der Versorgung und ist infolge von Leerständen von Funktionsverlusten betroffen. Gleichzeitig bedürfen die öffentlichen bzw. öffentlich genutzten Flächen einer Neuordnung und gestalterischen Aufwertung, um die Aufenthaltsqualität für Bürger und Besucher zu verbessern. Die hierfür notwendigen funktionalen und baulichen Maßnahmen können mit finanzieller Unterstützung von Bund und Land in den nächsten Jahren gemeinsam mit den Bewohnern und Gewerbetreibenden vor Ort umgesetzt werden.

Durch die Aufnahme in das Bund-Länder-Förderprogramm „Aktives Stadtzentrum" soll die Bitburger Innenstadt  mit gezielten Maßnahmen in den nächsten Jahren auf Grundlage eines Integrierten Entwicklungskonzeptes aufgewertet werden. Das Integrierte Stadtentwicklungskonzept stellt die Grundlage für die Förderung und Umsetzung der Maßnahmen im Innenstadtbereich dar. Hierbei ist die Beteiligung und Mitwirkung der Bürgerinnen und Bürger wieder von hoher Bedeutung.

Bei Festlegung eines Sanierungsgebietes könnte für Grundstückseigentümer die Möglichkeit bestehen, bei einer Modernisierung und Instandsetzung des Gebäudes -bei Vorliegen von Mängeln und Missständen im Sinne des § 177 BauGB- Fördermittel zu erhalten. Zudem wäre es in einem Sanierungsgebiet möglich, Kosten für die Modernisierung und Instandsetzung von Gebäuden im Sinne der Bescheinigungsrichtlinien sowie nach den Regelungen des Einkommensteuergesetzes (EStG) erhöht steuerlich abzusetzen.

Kontakt bei Fragen zur Sanierung oder Anregungen zum Förderprogramm „Aktives Stadtzentrum – Aktive Innenstadt Bitburg“:

Stadtverwaltung Bitburg
GB 3, Zimmer 305 - Stadtkernsanierung
Rathausplatz 3-4

Herr Jörg Meier-Prümm
Telefon: 06561-6001-331
Fax: 06561-6001-9331

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Web: www.bitburg.de
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